Loading...

ZFA-Logo

Ärztliche Meldepflicht bei begründetem Verdacht auf Vorliegen einer Berufskrankheit

DOI: 10.1055/s-2005-836667

Ärztliche Meldepflicht bei begründetem Verdacht auf Vorliegen einer Berufskrankheit

B. Emmert E. Hallier Ärztliche Meldepflicht bei begründetem Verdacht auf Vorliegen einer Berufskrankheit Legal Obligation for Physicians to Notify in Case of Well Founded Suspicion of an Occupational Disease Übersicht Zusammenfassung Hat der behandelnde Arzt bei seinem Patienten den begründeten Verdacht auf das Vorliegen einer Berufskrankheit (BK), so muss er gemäß Sozialgesetzbuch (SGB VII) eine Berufskrankheitenanzeige erstatten, auch wenn der Patient damit nicht einverstanden ist. Die ärztliche Schweigepflicht wird dadurch nicht verletzt. Ein Verstoß gegen die Meldepflicht kann hingegen zu Regressansprüchen gegenüber den unterlassenden Arzt führen. Die Kenntnis der Berufskrankheitenverordnung (BKV) und der Berufskrankheitenliste, die derzeit 68 Berufskrankheitenziffern beinhaltet, ist deshalb eine vom Gesetzgeber geforderte Pflicht für jeden approbierten Arzt. Über eine Ausnahmeregelung, der so genannten Öffnungsklausel, können in seltenen Fällen auch Erkrankungen anerkannt werden, die noch nicht in der aktuellen Berufskrankheitenliste aufgeführt sind. Die Rolle des Arztes als Berater des Patienten in dieser Situation ist zugleich ein Prüfstein für sein kritisches Urteilsvermögen und fachliches Können. Für den in der ambulanten oder stationären Krankenversorgung tätigen Arzt sind bei der Entscheidung über eine Berufskrankheitenanzeige die Merkblätter zu den einzelnen Berufskrankheiten hilfreich, da sie Hinweise auf Vorkommen, Gefahrenquellen, Entstehungsweise und Verlauf der Krankheitsbilder enthalten. Aufgrund der hohen Dunkelziffer nicht angezeigter Fälle befürworten die Unfallversicherungsträger (UVT) eine extensive Meldebereitschaft und setzen sich im Interesse der Gesundheitsvorsorge für ein unkompliziertes Meldeverfahren ein. Schlüsselwörter Berufskrankheit · Anzeigenpflicht · Gesundheitsvorsorge Abstract In Germany every physician is required by law to notify the accident insurance agency or the medical authority responsible for labour safety whenever there are reasonable grounds for suspecting an occupational disease. The consent of the patient is not required for this report; the legal obligations of medical secrecy will not be breached. If the physician fails to report an occupational disease, he may however be subjected to liability claims by the patient. Therefore, knowledge of the German ordinance on occupational diseases and the list of presently 68 numbers of occupational diseases is a legal obligation for each German physician. Diseases which are not explicitly stated in this list, can in rare cases be accepted as an “occupational disease” under specific exceptional terms. Acting as an adviser of the patient in this situation is a challenge for his critical judgement and his professional competence. The Federal Ministry of Economics and Labour (Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit) provides bulletins on individual occupational diseases giving information on the incidence, potential sources of risk, development, and course of each. This may help physicians decide if they should report a case of occupational disease to the accident insurance. The purpose of an extensive notification is to decrease the high number of unreported cases. In order to improve occupational health care and prevention, the accident insurance agency is interested in facilitating the reporting procedure. 21 Key words Occupational disease · duty of notification · health care Institutsangaben Abteilung Arbeits- und Sozialmedizin der Georg-August-Universität Göttingen, Göttingen Korrespondenzadresse Dr. med. Birgit Emmert · Abteilung für Arbeits- und Sozialmedizin der Georg-August-Universität Göttingen · Waldweg 37 · 37073 Göttingen · E-mail: baut@gwdg.de Bibliografie Z Allg Med 2006; 82: 21–26 · © Georg Thieme Verlag KG Stuttgart · New York DOI 10.1055/s-2005-836667 ISSN 0014-336251 Einleitung In den letzten Jahrzehnten sind die beruflich verursachten Erkrankungen, d. h. die Berufskrankheiten, verstärkt in den gesundheitspolitischen Fokus gekommen. Mehrere Studien kommen übereinstimmend zu dem Ergebnis, dass bei mindestens 4–10 Prozent der hausärztlich behandelten Patienten, einschließlich jener mit Malignomen, berufsbedingte Einwirkungen den wesentlichen pathogenetischen Faktor darstellen [1 – 3]. Der Verordnungsgeber hat Ärzte und Zahnärzte verpflichtet, bei begründetem Verdacht auf Vorliegen einer Berufskrankheit diesen unverzüglich dem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und/oder der für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stelle (staatlicher Gewerbearzt bzw. Landesgewerbearzt) gemäß § 202 SGB VII anzuzeigen [4]. Trotz dieser gesetzlichen Verpflichtung ist jedoch insgesamt die Zahl der Berufskrankheitenmeldungen in den letzten 10 Jahren kontinuierlich zurückgegangen. Während laut den veröffentlichen Statistiken der Berufsgenossenschaften im Jahr 1994 noch insgesamt rund 100 000 Verdachtsfälle angezeigt wurden, hat sich diese Zahl im Jahr 2003 auf 57 000 Verdachtsanzeigen fast halbiert. In 23 522 Fällen bestätigte sich der anfängliche Berufskrankheitenverdacht [5]. Leider kann in Anbetracht dieser Zahlen nicht davon ausgegangen werden, dass der deutliche Rückgang der Berufskrankheitenanzeigen auf eine generelle Verminderung berufsbedingter Erkrankungen zurückzuführen ist. Vielmehr gehen die Unfallversicherungsträger von einer hohen Dunkelziffer nicht angezeigter Fälle aus. Häufig wird nämlich der Kausalzusammenhang zwischen den beruflichen Einwirkungen und der Erkrankung des Patienten nicht erkannt. Dagegen werden fast die Hälfte der Berufskrankheiten beispielsweise von Ärztinnen und Ärzten gemeldet, da sie gerade diesen Kausalzusammenhang kennen. Grundvoraussetzung hierfür ist zum einen, dass im Rahmen der ärztlichen Ausbildung und Fortbildung auf die gesetzliche Meldepflicht bei Verdacht auf Vorliegen einer Berufskrankheit hingewiesen wird. Zum anderen ist es notwendig, die im ambulanten oder stationären Bereich tätigen Ärztinnen und Ärzte mit den rechtlichen Grundlagen der Berufskrankheitenverordnung, den verwaltungstechnischen Strukturen und den am Berufskrankheitenverfahren beteiligten Institutionen vertraut zu machen. lefonische Information des Unfallversicherungsträgers aus. Dies könnte beispielsweise bei akuten Vergiftungskrankheiten infrage kommen, für die grundsätzlich auch eine Meldepflicht an das Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärmedizin (BgVV) besteht. Bei mehreren Beschäftigungsverhältnissen mit für die Krankheit einschlägigen Auswirkungen ist die Meldung an den für die letzte Tätigkeit zuständigen Unfallversicherungsträger zu richten. Vergütet wird die Anzeige gemäß dem Ärzteabkommen mit einer Gebühr für den anzeigenden Arzt. Das grüne Formblatt für eine ärztliche Berufskrankheitenanzeige ist von folgendem Verlag zu beziehen: L. Düringshofen, Seesener Straße 57, 10709 Berlin oder im Internet über www.dgaum.de von der Homepage der Deutschen Gesellschaft für Arbeitsmedizin und Umweltmedizin (DGAUM) herunter zu laden. Übersicht 22 Gesetzliche Definition der Berufskrankheit und Listenkrankheiten Nicht jede im Beruf erworbene Erkrankung ist eine Berufskrankheit, sondern ist vielmehr an bestimmte Voraussetzungen gebunden. Berufskrankheiten sind nach § 9 SGB VII Krankheiten, die Versicherte infolge einer versicherten Tätigkeit erleiden. Die Bundesregierung wird ermächtigt, in einer Rechtsverordnung solche Krankheiten als Berufskrankheiten zu bezeichnen, die nach Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht werden, denen bestimmte Personengruppen durch ihre versicherte Tätigkeit in erheblich höherem Grad als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind. Es handelt sich hierbei um Erkrankungen, die erwiesenermaßen mit der Einwirkung am Arbeitsplatz bzw. der beruflichen Tätigkeit in ursächlichem Zusammenhang stehen, d. h. ein Kausalzusammenhang erkannt wird. Diese Erkrankungen sind im Anhang der Berufskrankheitenverordnung, die auf der Rechtsgrundlage des SGB VII die Pflichten der Unfallversicherungsträger regelt, als so genannte „Listenkrankheiten“ aufgeführt (Tab. 1). Seit 1925 hat sich diese Liste mit Beratung durch den Ärztlichen Sachverständigenbeirat (ÄSVB), Sektion Berufskrankheiten, beim Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung (BMGS) von anfänglich 11 auf derzeit 68 Berufskrankheitenziffern vergrößert [6, 7]. Die Aktualisierung der Liste erfolgt in unregelmäßigen Abständen, entsprechend dem wissenschaftlichen Erkenntniszuwachs und beruhend auf Empfehlungen des Ärztlichen Sachverständigenbeirates. Derzeit gilt die Berufskrankheitenverordnung vom 31. Oktober 1997 in der Fassung der Änderungsverordnung vom 5. September 2002. Im Wesentlichen ist die Berufskrankheitenliste in 6 Gruppen aufgeteilt, d. h. in Berufskrankheiten durch chemische, physikalische und biologische Einwirkungen sowie Atemwegserkrankungen, Hautkrankheiten und Krankheiten sonstiger Ursache. Mit der letzten Änderungsverordnung vom 5. September 2002 wurde die BK Nr. 2106 umbenannt in „Druckschädigungen der Nerven“ statt bisher „Drucklähmung“. Außerdem wurde eine neue BK unter der Nr. 4112 eingefügt mit der Bezeichnung „Lungenkrebs durch die Einwirkung von kristallinem Siliziumdioxid (SiO2) bei nachgewiesener Quarzstaublungenerkrankung (Silikose oder SilikoTuberkulose)“. Unter den im Jahre 2003 angezeigten Berufskrankheitenverdachtsfällen steht die Gruppe der Berufskrank- Meldeverfahren Die gesetzliche Meldepflicht bei Verdacht auf Vorliegen einer Berufskrankheit gilt für alle approbierten Arzte und Zahnärzte unabhängig von ihrer Funktion, denen sich der Patient und Versicherte vorstellt. Daneben sind auch die Arbeitgeber, die Krankenkassen und die Bundesagenturen für Arbeit verpflichtet, bei begründetem Verdacht eine Berufskrankheitenanzeige zu stellen. Grundsätzlich kann aber auch der Versicherte selbst formlos schriftlich oder telefonisch beim jeweiligen Träger der Unfallversicherung den Verdacht auf Vorliegen einer Berufskrankheit melden. In der Regel erfolgt jedoch die Meldung durch den behandelnden Arzt. Dieser hat den Patienten über den Inhalt der Anzeige zu unterrichten und ihm den Unfallversicherungsträger und die Stelle zu nennen, denen er die Anzeige übersendet. Das Fehlen von Formblättern, wie sie für die Anzeige vorgeschrieben sind, kann ein Unterlassen der Meldung nicht rechtfertigen. Im Einzelfall reicht eine kurze, formlose (Schnell-)Meldung oder teEmmert B, Hallier E. Ärztliche Meldepflicht bei … Z Allg Med 2006; 82: 21 – 26 Tab. 1 Berufskrankheitenliste der Anlage 1 der BKV 1 11 1101 1102 1103 1104 1105 1106 1107 1108 1109 1110 12 1201 1202 13 1301 1302 1303 1304 1305 1306 1307 1308 1309 1310 1311 1312 1313 1314 1315 Durch chemische Einwirkungen verursachte Krankheiten Metalle oder Metalloide Erkrankungen durch Blei oder seine Verbindungen Erkrankungen durch Quecksilber oder seine Verbindungen Erkrankungen durch Chrom oder seine Verbindungen Tab. 1 (Fortsetzung) 2104 Vibrationsbedingte Durchblutungsstörungen an den Händen, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können Chronische Erkrankungen der Schleimbeutel durch ständigen Druck Druckschädigung der Nerven Abrissbrüche der Wirbelfortsätze Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule durch langjähriges Heben oder Tragen schwerer Lasten oder durch langjährige Tätigkeiten in extremer Rumpfbeugehaltung, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Halswirbelsäule durch langjähriges Tragen schwerer Lasten auf der Schulter, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule durch langjährige, vorwiegend vertikale Einwirkung von Ganzkörperschwingungen im Sitzen, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können Erhöhte Zahnabrasionen durch mehrjährige quarzstaubbelastende Tätigkeit Druckluft Erkrankungen durch Arbeit in Druckluft Lärm Lärmschwerhörigkeit Strahlen Grauer Star durch Wärmestrahlung Erkrankungen durch ionisierende Strahlen Durch Infektionserreger oder Parasiten verursachte Krankheiten sowie Tropenkrankheiten Infektionskrankheiten, wenn der Versicherte im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig oder durch eine andere Tätigkeit der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders ausgesetzt war Von Tieren auf Menschen übertragbare Krankheiten Wurmkrankheit der Bergleute, verursacht durch Ankylostoma duodenale oder Strongyloides stercoralis Tropenkrankheiten, Fleckfieber Erkrankungen der Atemwege und der Lungen, des Rippenfells und Bauchfells Erkrankungen durch anorganische Stäube Quarzstaublungenerkrankung (Silikose) Quarzstaublungenerkrankung in Verbindung mit aktiver Lungentuberkulose (Silikotuberkulose) Asbeststaublungenerkrankung (Asbestose) oder durch Asbeststaub verursachte Erkrankung der Pleura Lungenkrebs oder Kehlkopfkrebs – in Verbindung mit Asbeststaublungenerkrankung (Asbestose), – in Verbindung mit durch Asbeststaub verursachter Erkrankung der Pleura oder – bei Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Asbest-Faserstaub-Dosis am Arbeitsplatz von mindestens 25 Faserjahren (25 × 106 [(Fasern/m3) × Jahre]) 2105 2106 Erkrankungen durch Cadmium oder seine Verbindungen Erkrankungen durch Mangan oder seine Verbindungen Erkrankungen durch Thallium oder seine Verbindungen Erkrankungen durch Vanadium oder seine Verbindungen Erkrankungen durch Arsen oder seine Verbindungen Erkrankungen durch Phosphor oder seine anorganische Verbindungen Erkrankungen durch Beryllium oder seine Verbindungen Erstickungsgase Erkrankungen durch Kohlenmonoxid Erkrankungen durch Schwefelwasserstoff Lösemittel, Schädlingsbekämpfungsmittel (Pestizide) und sonstige chemische Stoffe Schleimhautveränderungen, Krebs oder andere Neubildungen der Harnwege durch aromatische Amine 2111 Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe Erkrankungen durch Benzol, seine Homologe oder durch Styrol Erkrankungen durch Nitro- oder Aminoverbindungen des Benzols oder seiner Homologe oder ihrer Abkömmlinge Erkrankungen durch Schwefelkohlenstoff 2301 Erkrankungen durch Methylalkohol (Methanol) Erkrankungen durch organische Phosphorverbindungen 2401 Erkrankungen durch Fluor oder seine Verbindungen Erkrankungen durch Salpetersäureester 3 Erkrankungen durch halogenierte Alkyl-, Aryl- oder Alkylaryloxide Erkrankungen durch halogenierte Alkyl-, Aryl- oder Alkylarylsulfide Erkrankungen der Zähne durch Säuren Hornhautschädigungen des Auges durch Benzochinon Erkrankungen durch para-tertiär-Butylphenol Erkrankungen durch Isocyanate, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können Erkrankungen der Leber durch Dimethylformamid Polyneuropathie oder Enzephalopathie durch organische Lösungsmittel oder deren Gemische Durch physikalische Einwirkungen verursachte Krankheiten Mechanische Einwirkungen Erkrankungen der Sehnenscheiden oder des Sehnengleitgewebes sowie der Sehnen- oder Muskelansätze, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können Meniskusschäden nach mehrjährigen andauernden oder häufig wiederkehrenden, die Kniegelenke überdurchschnittlich belastenden Tätigkeiten Erkrankungen durch Erschütterung bei Arbeit mit Druckluftwerkzeugen oder gleichartig wirkenden Werkzeugen oder Maschinen 3102 3103 3104 4 41 4101 4102 4103 4104 3101 2402 24 22 2201 23 2110 2109 2107 2108 Übersicht 23 1316 1317 2 21 2101 2102 2103 Emmert B, Hallier E. Ärztliche Meldepflicht bei … Z Allg Med 2006; 82: 21 – 26 Tab. 1 (Fortsetzung) 4105 Durch Asbest verursachtes Mesotheliom des Rippenfells, des Bauchfells oder des Perikards Erkrankungen der tieferen Atemwege und der Lungen durch Aluminium oder seine Verbindungen Erkrankungen an Lungenfibrose durch Metallstäube bei der Herstellung oder Verarbeitung von Hartmetallen Erkrankungen der tieferen Atemwege und der Lungen durch Thomasmehl (Thomasphosphat) Bösartige Neubildungen der Atemwege und der Lungen durch Nickel oder seine Verbindungen Bösartige Neubildungen der Atemwege und der Lungen durch Kokereirohgase Chronische obstruktive Bronchitis oder Emphysem von Bergleuten unter Tage im Steinkohlebergbau bei Nachweis einer kumulativen Dosis von in der Regel 100 Feinstaubjahren [(mg/m3) × Jahre] Lungenkrebs durch die Einwirkung von kristallinem Siliziumdiuxid (SiO2) bei nachgewiesener Quarzstaublungenerkrankung (Silikose oder Siliko-Tuberkulose) Erkrankungen durch organische Stäube Exogen-allergische Alveolitis Erkrankungen der tieferen Atemwege und der Lungen durch Rohbaumwoll-, Rohflachs- oder Rohhanfstaub (Byssinose) Adenokarzinome der Nasenhaupt- und Nasennebenhöhlen durch Stäube von Eichen- oder Buchenholz obstruktive Atemwegserkrankungen Durch allergisierende Stoffe verursachte obstruktive Atemwegserkrankungen (einschließlich Rhinopathie), die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können Durch chemisch-irritativ oder toxisch wirkende Stoffe verursachte obstruktive Atemwegserkrankungen, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können Hautkrankheiten Schwere oder wiederholt rückfällige Hauterkrankungen, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können Hautkrebs oder zur Krebsbildung neigende Hautveränderungen durch Ruß, Rohparaffin, Teer, Anthrazen, Pech oder ähnliche Stoffe Krankheiten sonstiger Ursache Augenzittern der Bergleute 4106 4107 4108 4109 4110 4111 kungen einschließlich der Rückenschmerzen als so genannte „Volkskrankheit“, die mit einem ausgeprägten Missverhältnis zwischen Meldungen und Anerkennungen bzw. Entschädigungen einhergehen. Hier liegt die Bestätigungsquote unter 5 %. Im Gegensatz dazu ist die Bestätigungsquote bei besser abgrenzbaren Krankheitsursachen relativ hoch wie etwa bei der Lärmschwerhörigkeit mit über 60 % und den asbestbedingten Mesotheliomerkrankungen mit nahezu 80 %. „Öffnungsklausel“ als Ausnahmeregelung Der Absatz 1 Satz 2 des § 9 SGB VII ermöglicht als so genannte „Öffnungsklausel“ im Ausnahmefall die Anerkennung von Erkrankungen „wie Berufskrankheiten“, die noch unter keiner Position der aktuellen Berufskrankheitenliste aufgeführt sind. Die Unfallversicherungsträger haben danach auch Krankheiten wie eine Berufskrankheit im Versicherungsfall anzuerkennen, die nicht in der gültigen Berufskrankheitenliste stehen. Allerdings müssen zum Zeitpunkt der Entscheidung neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft über einen Zusammenhang zwischen Einwirkung einer Noxe im Rahmen der gesetzlichen unfallversicherten Tätigkeit des Patienten und seiner Erkrankung vorliegen. Die Voraussetzungen für eine Anerkennung nach Absatz 1 Satz 2 des SGB VII sind per definitionem dann gegeben, wenn solche Krankheiten „nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht sind, denen bestimmte Personengruppen durch ihre versicherte Tätigkeit in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind. Im Einzelfall werden diese Krankheiten wie Berufskrankheiten behandelt und daher als „Quasi-Berufskrankheiten“ bezeichnet. Das gemischte System mit Berufskrankheitenliste und Öffnungsklausel ist ebenfalls in den Versicherungssystemen anderer Länder üblich, wobei es jedoch inhaltliche Unterschiede gibt. Die von der EG-Kommission herausgegebene Europäische Berufskrankheitenliste hat nur Empfehlungscharakter, ist also nicht rechtsverbindlich. Übersicht 24 4112 42 4201 4202 4203 43 4301 4302 5 5101 Merkblätter zu den Berufskrankheiten In Ergänzung zu den Verordnungstexten werden vom Ärztlichen Sachverständigenbeirat, Sektion „Berufskrankheiten“, beim Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) Merkblätter für die ärztliche Untersuchung zu den Berufskrankheiten der Anlage 1 der BKV erarbeitet. Sie werden nach Abschluss der Beratungen vom BMGS im Bundesarbeitsblatt bekannt gemacht. In den Merkblättern sind erläuternde Hinweise zu den infrage kommenden beruflichen Einwirkungen und Gefahrenquellen sowie zu den besonders betroffenen Berufsgruppen enthalten. Darüber hinaus werden die Pathomechanismen, die pathophysiologischen und pathobiochemischen Sachverhalte sowie die Beschreibung der Krankheitsbilder und Hinweise zu deren Diagnosestellung mit entsprechenden Literaturangaben und Verweisen auf Studienergebnisse angeführt. Die Merkblätter stellen keine verbindliche, im Range der Verordnung selbst stehende Erläuterung dar, sondern geben Hilfestellung für die Beurteilung von möglichen Zusammenhängen aus arbeitsmedizinischer Sicht. Sie wenden sich in erster Linie an die Ärzteschaft als wertvolles Hilfsmittel für das Erkennen von Berufskrankhei- 5102 6 6101 heiten, die durch physikalische Einwirkungen verursacht werden (z. B. durch mechanische Einwirkungen, Druckluft, Lärm und Strahlen) mit 22 240 Meldungen an erster Stelle. Davon wurden insgesamt 7 511 Berufskrankheiten anerkannt, wobei die BK Nr. 3201 „Lärmschwerhörigkeit“ den Hauptanteil ausmacht. Es folgen 15 074 Anzeigen auf Verdacht einer berufsbedingten Hauterkrankung, von denen aber nur 1241 als Berufskrankheiten bestätigt wurden. Den 3. Platz nehmen die Atemwegserkrankungen mit 13 988 angezeigten Verdachtsfällen bei 6 019 anerkannten Fällen ein [5]. Im Hinblick auf die berufliche Ursache besonders problematisch zu beurteilen sind Krankheiten, die in hoher Zahl auch ohne nachweisbare spezifische Ursachen in der Bevölkerung vorkommen. Beispiel sind die WirbelsäulenerkranEmmert B, Hallier E. Ärztliche Meldepflicht bei … Z Allg Med 2006; 82: 21 – 26 ten. Eine Schwierigkeit in der ärztlichen Praxis stellt auch häufig die Frage nach der Kausalität dar, d. h. des wahrscheinlichen Zusammenhanges zwischen Belastung bzw. Exposition am Arbeitsplatz und der vom Patienten geschilderten Gesundheitsstörung. In der Regel trägt der Patient dem behandelnden Arzt sein Beschwerdebild mit dem Hinweis auf einen von ihm angenommenen Arbeitsplatzbezug vor und rechnet mit einer unterstützenden Stellungsnahme des Arztes. Dieser muss nun entscheiden, ob er eine Berufskrankheitenanzeige stellt oder nicht. Die Rolle des Arztes als Berater des Patienten in dieser Situation ist zugleich ein Prüfstein für sein kritisches Urteilsvermögen und fachliches Können. Dem Arzt soll mit den Merkblättern die Entscheidung erleichtert werden, ob der Verdacht einer begründeten Berufskrankheit vorliegt. Die Merkblätter sind im „Bundesarbeitsblatt“, Amtliche Bekanntmachungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit, veröffentlicht [8] oder im Internet abrufbar über die Homepage der Deutschen Gesellschaft für Arbeitsmedizin und Umweltmedizin (DGAUM) unter www.dgaum.de. Kausalität zwischen der versicherten Erwerbstätigkeit und der schädigenden Einwirkung. Die haftungsausfüllende Kausalität besteht zwischen der schädigenden Einwirkung und der Erkrankung. Die Beurteilung dieses Kausalzusammenhanges erfolgt normalerweise durch das oben erwähnte Zusammenhangsgutachten im Berufskrakheitenverfahren. Eine Entschädigung beginnt ab einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von 20 %. Außer der definitiven Berentung gibt es, wenn gesundheitliche Änderungen noch zu erwarten sind, die Möglichkeit einer Berentung auf Zeit und einer Nachuntersuchung. Im Konfliktfall ist die Sozialgerichtsbarkeit zuständig. Verstoß gegen die Meldepflicht und ärztliche Schweigepflicht Die Unfallversicherungen gehen davon aus, dass die Ärzte der Informationspflicht nach bestem Wissen und Gewissen nachkommen. Das SGB VII sieht die Ahndung als Ordnungswidrigkeit nicht vor und damit auch keine Bußgelder, wenn ein Arzt gegen seine Anzeigepflicht verstößt. Ungeachtet dessen bedeutet die Verletzung der Meldepflicht allerdings einen Verstoß gegen die Standespflichten des Arztes. Er kann nach ärztlichem Standesrecht geahndet werden. Gleichwohl kann der betroffene Unfallversicherte, oder nach dessen Tod ein Sondernachfolger, sozialrechtliche Ansprüche geltend machen. In einem Urteil vom 8.10.1998 hat das Bundessozialgericht (BSG) den sozialrechtlichen Herstellungsanspruch eines Versicherten und nach seinem Tod seiner Rechtsnachfolger bejaht, weil ein Krankenhausarzt seiner Meldepflicht nicht nachgekommen war (Aktenzeichen B 8 Kn 1/97 u R). Das Urteil hatte zur Folge, dass der Unfallversicherungsträger nachträglich Ansprüche erfüllen musste. In derartigen Fällen ist künftig ein Regressanspruch an den Arzt, der die Meldung versäumt hat, nicht auszuschließen. Versucht ein Patient aus Angst vor Arbeitsplatzverlust den Arzt von der Berufskrankheitenanzeige abzuhalten, ist dies kein Grund zur Rechtfertigung, der Meldepflicht nicht nachgekommen zu sein. Die Meldepflicht berechtigt trotz ärztlicher Schweigepflicht zur Offenbarung gegenüber dem Versicherungsträger. Die Einwilligung des Patienten ist dafür nicht notwendig, weshalb sich der Arzt auch nicht wegen der Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht strafbar macht, wenn er eine Berufskrankheitenanzeige erstattet. Die gesetzliche Anzeigepflicht besagt nämlich, dass der anzeigende Arzt auch gegen den Willen des Versicherten die ärztliche Schweigepflicht durchbrechen kann. Dies wird dadurch begründet, dass durch die Anzeigepflicht nicht nur individuelle Interessen des Versicherten berücksichtigt werden müssen, sondern zumindest gleichrangig auch Belange des Gemeinwohls Bedeutung haben wie z. B. das Präventionsinteresse der gesetzlichen Unfallversicherung, die Mortalitäts- bzw. Morbiditätsrisiken Dritter sowie die Aufklärung der Dunkelziffer bei Berufskrankheiten [9]. In solchen Fällen kann der Arzt, möglichst im Einvernehmen mit dem Patienten, eine Anzeige erstatten, aber dem Unfallversicherungsträger parallel dazu mitteilen, dass der Versicherte nicht die Eröffnung des Berufskrankheitenverfahrens wünscht. Der Unfallversicherungsträger oder der anzeigende Arzt wird dem Versicherten über die Rechtsfolgen und einen möglichen Verlust von Entschädigungsleistungen aufklären. Bleibt der Versicherte bei seinem Entschluss, unterbleibt das Berufskrankheitenverfahren. Übersicht Berufskrankheitenverfahren Nach Meldung und Weiterleitung der Anzeige wird das Berufskrankheitenverfahren eröffnet. Sozusagen „Herr“ dieses Verfahrens ist der Unfallversicherungsträger. Dabei wirken die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen (z. B. staatlicher Gewerbearzt) als unabhängige, neutrale Institutionen an verschiedenen Verfahrensschritten mit. Bei den Ermittlungen im Rahmen des Berufskrankheitenverfahrens befragt der Unfallversicherungsträger unter anderem die jeweilige Krankenversicherung und die vom Versicherten angegebenen Ärzte zu den relevanten Krankheitsverläufen. Auch kann der zuständige Gewerbearzt zusätzliche Ermittlungen veranlassen, falls er dies für notwendig erachtet. Bei möglichen Sozialgerichtsverfahren nehmen ärztliche Sachverständige ergänzend Stellung und können auch eine erneute Befragung der behandelnden Ärzte veranlassen. Für die Ermittlung der arbeitsmedizinischen Voraussetzungen vor Ort, d. h. der am Arbeitsplatz vorliegenden Einwirkungen, sind nicht die medizinischen Sachverständigen, sondern die Präventionsabteilungen bzw. der technische Aufsichtsdienst (TAD) der Berufsgenossenschaften verantwortlich. Das Verfahren kann sich insgesamt über einen längeren Zeitraum erstrecken, worauf der Patient bereits zum Zeitpunkt der Berufskrankheitenmeldung vom Arzt hingewiesen werden sollte. Leidet der Patient unglücklicherweise an einer weit fortgeschrittenen Krebserkrankung bzw. befindet sich bereits im Finalstadium, so kann seitens des Arztes auf ein „beschleunigtes Verfahren bzw. Eilverfahren“ gedrängt werden. Nach Vorliegen aller Ermittlungsergebnisse erstellen die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen eine gutachterliche Stellungsnahme oder ein Zusammenhangsgutachten, in dem sie die Anerkennung oder Nichtanerkennung der Berufskrankheit vorschlagen. Zur Vorbereitung dieses Gutachtens können sie die Versicherten selbst untersuchen oder andere Ärzte auf Kosten der Unfallversicherungsträger mit den entsprechenden Untersuchungen beauftragen. Für die Anerkennung einer Berufskrankheit und damit die Entschädigung z. B. in Form einer Berufskrankheitenrente wird schließlich ein doppelter Kausalzusammenhang vorausgesetzt. Dieser beinhaltet zum einen die haftungsbegründende 25 Emmert B, Hallier E. Ärztliche Meldepflicht bei … Z Allg Med 2006; 82: 21 – 26 Ärztliche Meldebereitschaft im Interesse der Gesundheitsvorsorge Obwohl jeder Arzt bei Verdacht auf eine Berufskrankheit gesetzlich verpflichtet ist, eine Berufskrankheitenanzeige zu erstatten, gibt es hohe Dunkelziffern nicht angezeigter Fälle. Nicht immer ist nämlich für den Arzt der Kausalzusammenhang so offensichtlich wie bei den am häufigsten gemeldeten Berufskrankheiten (Lärmschwerhörigkeit, Hautkrankheiten und Atemwegserkrankungen). Neben der ausführlichen Erhebung der Arbeitsanamnese und Verbesserung von Kenntnissen durch Fortbildung kann die Dunkelziffer auch dadurch verringert werden, dass behandelnde Ärzte mit den verwaltungstechnischen Strukturen und den am Berufskrankheitenverfahren beteiligten Institutionen vertraut sind. Da häufig arbeitsmedizinische Kenntnisse z. B. über spezielle Gefahrstoffe nötig sind, empfiehlt sich die Kontaktaufnahme mit einem arbeitsmedizinisch tätigen Arzt bzw. einer betriebsärztlich-arbeitsmedizinischen Einrichtung oder universitären Abteilung. Zudem stellen die oben angeführten Merkblätter des Bundesministeriums für Arbeit wichtige Entscheidungshilfen dar. Nach dem Grundsatz „Prävention vor Rehabilitation“ und „Reha vor Rente“ sind gemäß § 3 [1] der geltenden Berufskrankheitenverordnung alle Mittel auszuschöpfen, um einer drohenden Berufskrankheit vorzubeugen. Die Bedeutung der Prävention von Berufskrankheiten aus sozioökonomischer Sicht spiegelt sich in der Tatsache wider, dass die gewerblichen Berufsgenossenschaften im Jahre 2003 etwa 7,6 Milliarden e an Aufwendungen für Entschädigungsleistungen aufbringen mussten. Ganz abgesehen von dem menschlichen Leid, das sich hinter diesen Zahlen verbirgt, ist jede Berufskrankheit auch Beleg für eine unzureichende Prävention, d. h. für ungenügende Vorsorgemaßnahmen in der Vergangenheit. Als ein ganz wesentlicher Teil dieser Präventionsarbeit im Bereich Berufskrankheiten sind die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen anzuführen. Derzeit gibt es in Deutschland 45 Grundsätze für spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen, wovon sich 36 auf Berufskrankheiten beziehen [10]. Mittlerweile werden jährlich mehr als 4 Millionen solcher Untersuchungen durchgeführt. Dauernde gesundheitliche Bedenken aufgrund dieser Untersuchungen werden bei gut 0,5 %, d. h. derzeit rund 25 000 Personen festgestellt. Aufgrund der hohen Dunkelziffer nicht angezeigter Fälle und im Interesse der Gesundheitsvorsorge befürworten die Unfallversicherungsträger eine extensive Meldebereitschaft und setzen sich für ein offenes und unkompliziertes Meldeverfahren ein. Bei den oft langen Latenzzeiten bis zu einer Manifestation ist eine wesentliche Voraussetzung für eine zielgerichtete Prävention allerdings die Kenntnis über die Berufskrankheiten und ihre Entstehung. Besteht für Versicherte die Gefahr, dass eine Berufskrankheit entsteht, wiederauflebt oder sich verschlimmert, haben die Unfallversicherungsträger nach § 3 der Berufskrankheitenverordnung (BKV) dieser Gefahr mit allen geeigneten Mitteln entgegenzuwirken. Die Unfallversicherungsträger müssen deshalb bereits in einem möglichst frühen Stadium von Krankheitsfällen erfahren, um erforderliche Maßnahmen nach § 3 BKV einleiten zu können. Je früher der Arzt nämlich den individuellen Verdacht auf eine berufsbedingte Gefährdung anzeigt, desto häufiger kann einer Berufskrankheit im Sinne der Prävention und damit im Interesse der Gesundheitsvorsorge vorgebeugt werden. Interessenkonflikte: keine angegeben Übersicht 26 Literatur Butz M. Beruflich verursachte Krebserkrankungen. Eine Darstellung der im Zeitraum 1978 bis 2000 anerkannten Fälle. Ed.: Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG), Sankt Augustin. Meckenheim: DCM 2003 2 Doll R, Peto R. The causes of cancer. Oxford University Press, London 1981 3 Blanc PD, Toren K. How much adult asthma can be attributed to occupational factors? Am J Med 1999; 107: 580 – 587 4 Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII), Gesetzliche Unfallversicherung, (860–867) vom 7. August 1996. (BGBl. I S. 1254) zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 21. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3592) Stand: 1. Januar 2005 zuletzt bearbeitet 27. Dezember 2004 5 Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) (ed). BG-Statistiken für die Praxis 2003. Aktuelle Zahlen und Zeitreihen aus der Unfallversicherung der gewerblichen Wirtschaft. Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG), Sankt Augustin. Meckenheim: DCM 2004 6 Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) vom 31. Oktober 1997. Bundesgesetzblatt (BGBl.), ausgegeben zu Bonn, Jahrgang 1997, Teil 1 Nr. 73, S. 2623, zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 5. September 2002 (BGBl. I S. 3541) – zuletzt bearbeitet 28. Februar 2005 7 Mehrtens G, Perlebach E. Die Berufskrankheitenverordnung (BKV), ergänzbare Sammlung der Vorschriften, Merkblätter und Materialien. Erich Schmidt, Berlin 2002 8 Bekanntmachungen des Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) Bundesarbeitsblatt (BArbBl.) Fachteil Arbeitsschutz 9 Ratzel R, Lippert HD. Kommentar zur (Muster)Berufsordnung der deutschen Ärzte (MBO). Springer Verlag, Berlin 2002 10 Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG). Berufsgenossenschaftliche Grundsätze für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen. Arbeitsmedizinische Vorsorge. 2., vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage, Gentner Verlag, Stuttgart 1998 1 Zur Person Dr. med. Birgit Emmert Fachärztin für Allgemeinmedizin, Naturheilverfahren. In der Abteilung Arbeits- und Sozialmedizin der GeorgAugust Universität Göttingen als wissenschaftliche Mitarbeiterin tätig. Derzeit in der Weiterbildung zur Erlangung der Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“. Emmert B, Hallier E. Ärztliche Meldepflicht bei … Z Allg Med 2006; 82: 21 – 26


(Stand: 01.01.2006)

Als Abonnent können Sie die vollständigen Artikel gezielt über das Inhaltsverzeichnis der jeweiligen Ausgabe aufrufen. Jeder Artikel lässt sich dann komplett auf der Webseite anzeigen oder als PDF herunterladen.