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Brandbrief von fünf Kassen gegen die Hausarztzentrierte Versorgung Mitte 2010 und die inhaltliche Wiederauflage durch die AOK Bayern im April 2015

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Dusan Tesic, Ulrich Weigeldt

Wenn einem etwas partout nicht passt, dann entwickelt man einige Phantasie, um dieses Etwas als größte Bedrohung aufzublasen in der Hoffnung, es werde durch den Pustevorgang zerplatzen.

Mit dieser Strategie hofften Mitte 2010 fünf Krankenkassen, der HZV den Garaus zu machen. Mit ihrem Brandbrief an den damaligen Gesundheitsminister Rösler verbreiteten sie den Kassandraruf, wonach nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit, mit der Pflicht der Krankenkassen, ihren Versicherten eine HZV anzubieten, „(sich) eine Entwicklung vollzieht, die zu einer Ausgabenexplosion bisher unbekannten Ausmaßes führen wird.“

Die Autoren dieses Briefes sahen sich sogar in der Lage, dieses Ausmaß zu quantifizieren. Das Monopol des Deutschen Hausärzteverbandes bei der Hausarztzentrierten Versorgung (HZV) ziehe zusammen mit den dazu festgesetzten Schiedssprüchen „Mehrausgaben von bis zu 1,5 Milliarden EUR nach sich.“

Donnerwetter, wird sich der ahnungslose Minister gedacht haben, das ist aber eine Menge Geld. Und richtig Angst muss der Minister beim Lesen der Passage bekommen haben, als ihm die Briefschreiber eröffneten, dass mit der HZV keine Verbesserungen der Versorgung erwartet werden könnten, die diese exorbitanten Mehrausgaben auch nur „annähernd […] rechtfertigen würden.“ Und um dem Minister jedwede Illusion auf Einsparungen in anderen Ausgabenbereichen durch die HZV zu nehmen: „Vollkommen unrealistisch ist die Erwartung, dass solche Steigerungen durch Einsparungen und Effizienzsteigerungen aus den Verträgen erwirtschaftet werden könnten, wie es das Gesetz vorschreibt.“

Dass die gesetzlich vorgesehenen Schiedsverfahren im Konfliktfalle gerade dazu dienen sollen, auch die finanzielle Überforderung einer Kasse zu vermeiden, wurde von den Autoren bestritten und behauptet, dass die Schiedspersonen umstandslos „den Forderungen der Hausärzte weit entgegenkommen […].“ Die Schiedspersonen zu Bütteln der Hausarztverbände zu machen, ist eine Respektlosigkeit gegenüber diesen zur Neutralität verpflichteten Personen. Immerhin war eine Schiedsperson ein ehemaliger Vorsitzender des Bundessozialgerichts.

Man kann es einem in der Sache ahnungslosen Minister nicht verdenken, wenn er sich aufgrund dieses apokalyptischen Szenarios von Koryphäen einzelner Krankenkassen veranlasst sah, einen Absatz 5a in den § 73 b SGB V einzuführen. Ergebnis dieser sogenannten Refinanzierungsklausel war, dass die Abschlüsse von HZV-Verträgen erheblich erschwert wurden.

Nicht genug mit ihrer Kritik an der angeblichen HZV-Vergütungsexplosion beschworen die Autoren zusätzlich das durch die HZV ausgelöste absehbare ökonomische Leid der Fachärzte, weil „exorbitante Honorarsteigerungen der Hausärzte“, durch „die Bereinigungen der Gesamtvergütung das System der Kassenärztlichen Vereinigungen in Mitleidenschaft ziehen.“

Offensichtlich war den Autoren die jahrelange institutionelle und ökonomische Benachteiligung der Hausärzte gerade im KV-System völlig entgangen. Ihre Sorge um ein KV-System, das die hausärztliche Versorgung auch in strukturschwachen Regionen nicht sicherstellen konnte und mit dazu beigetragen hat, den hausärztlichen Beruf klein zu reden, entbehrt nicht einer gewissen Chuzpe. Statt froh zu sein, mit der HZV einen innovativen Ansatz für die hausärztliche Versorgung zu haben, der eine Alternative zu den defizitären Strukturen der KVen ist, schwangen sich die Verfasser zu Bewahrern des KV-Systems auf.

Hat nun die HZV – fast fünf Jahre nach den Kassandrarufen der Kassenvorstände – zum Kollaps des ambulanten Systems bzw. der GKV geführt?

Fakt ist, von Finanzproblemen der Kassen kann aktuell keine Rede sein und das, obwohl die Zahl der HZV-Verträge gegenüber 2010 weiter zugenommen hat und die Zahl der teilnehmenden Versicherten und Hausärzte stark gestiegen ist. HZV-Evaluationen der AOK Baden-Württemberg aber auch der BKK in Baden-Württemberg belegen, dass sich die Mehrausgaben der Kassen durch Ausgabenreduktionen in anderen Sektoren sehr wohl refinanzieren lassen und die Versorgung der Patienten verbessert haben. Trotz der vielen von den Kassen ausgelösten Schiedsverfahren haben die HZV-Vollversorgungsverträge einen innovativen Wind in die GKV-Landschaft gebracht und dabei die GKV nicht überfordert. Im Gegenteil, sie haben dazu beigetragen, kostenträchtige Fehlversorgungen – auch im Interesse der Patienten – zu vermeiden. Der HZV-Verträge behindernde Refinanzierungsparagraf wurde von der nachfolgenden Regierung konsequenterweise wegen seiner ökonomischen Unsinnigkeit wieder gestrichen.

Bedauerlicherweise stehen heute noch immer einzelne Kassen der HZV ablehnend bzw. reserviert gegenüber und setzen, ähnlich wie die erwähnten Briefschreiber, weiterhin auf das KV-System. Aktuell erleben wir, wie die AOK Bayern die in der Realität widerlegten alten Argumente von 2010 aufwärmt, um die Umsetzung eines kürzlich geschiedsten HZV-Vertrages in 2015 zu blockieren. Es ist absehbar, dass die AOK mit dieser Blockade keinen Erfolg haben wird.

Dusan Tesic, Geschäftsführer Deutscher Hausärzteverband e.V.


(Stand: 26.05.2015)

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